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Westfälische Nachrichten: „Feste Mehrheiten sind besser“

Aktuelles 15. September 2015

gir Kreis Steinfurt Am „Tag danach“ gönnte sich der designierte neue Landrat Klaus Effing eine kleine Auszeit – Frühstücken mit der Familie und „ein bisschen was sortieren“. Am Wahlabend hatte Effing mit Freunden, Familie und dem wiedergewählten Emsdettener Bürgermeister Georg Moenikes in Emsdetten gefeiert. Doch gestern um 13.30 Uhr saß Effing dann schon wieder im Büro: „Es gibt viel zu tun“.
Da ist erst einmal der Umbau der Verwaltungsspitze. Neuer Landrat, neuer Sozialdezernent, neuer Hauptamtsleiter – verkraftet die Verwaltung das so einfach? „Das ist schon eine Belastung, das muss man sagen,“ gesteht Effing. Deshalb sei es wichtig, den Umbau zügig anzugehen. Die Hauptamtsleiter-Stelle werde intern ausgeschrieben, die des Sozialdezernenten öffentlich. Dass demnächst die Dezernenten in NRW wahrscheinlich den Status eines Beigeordneten erhalten, spiele bei der Ausschreibung noch keine Rolle; sie werde als Lebenszeit-Beamtenstelle ausgeschrieben. Formal liege das Verfahren noch in der Hand des amtierenden Landrats Tomas Kubendorff, aber „wir sprechen uns eng ab“, sagt Effing. Für beide Stellen muss übrigens ein Einvernehmen hergestellt werden, für den Hauptamtsleiter im Kreisausschuss, für den Dezernenten im Kreistag. Einen neuen Hauptamtsleiter noch in diesem Jahr zu installieren, werde sicher möglich sein, meint Effing. Die Besetzung der Dezernenten-Stelle könne sich länger hinziehen, denn „da sind ja auch die Fraktionen eingebunden“.

Schon am 2. November wird Effing als neuer Landrat den Haushaltsentwurf 2016 im Kreistag einbringen Schon jetzt muss er sich Gedanken über eine tragfähige Mehrheit machen. Setzt er auf je nach Thema wechselnde Mehrheiten? Oder strebt er eine feste Mehrheit an, die eventuell auch schon in den anstehenden Personalentscheidungen ihren Niederschlag findet?

So ganz lässt sich Effing noch nicht in die Karten schauen. Er werde mit allen Fraktionsvorsitzenden sprechen, mehr könne er noch nicht sagen. Aber er sagt dann doch: „Feste Mehrheiten sind natürlich besser als wechselnde Mehrheiten“.

Dem würde auch Jan-Niklas Gesenhues nicht widersprechen. Der Sprecher der grünen Kreistagsfraktion hatte schon am Wahlabend gesagt, dass seine Fraktion für Gespräche natürlich zur Verfügung stehe. Ob aus der schwarz-grünen Zusammenarbeit bei der letzten Etat-Verabschiedung eine dauerhafte Verbindung wird? Man wird sehen.

Klaus Effing dankte gestern erst einmal seinen Wählern, per Facebook: „Die letzten sechs Monate waren eine wunderbare Zeit für mich. Die vielen Menschen, die ich kennen lernen durfte, habe ich nicht als Wählerinnen und Wähler gesehen, sondern als Mitbürger.“


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